Rechtsprechung
BVerwG, 08.07.1971 - VII B 26.69 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,1994) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.1968 - II A 1434/66
- BVerwG, 08.07.1971 - VII B 26.69
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 18.08.1960 - I C 42.59
Baupolizei, Einschreiten gegen baurechtswidrige Zustände, Nachbarschutz, Ermessen
Auszug aus BVerwG, 08.07.1971 - VII B 26.69
Ein Übergriff der rechtsprechenden Gewalt in Befugnisse, die der Verwaltungsbehörde vorbehalten sind, liegt darin nicht (BVerwGE 4, 283 [285]; 11, 95 [96]; 16, 214 [218]). - BVerwG, 12.07.1963 - IV C 177.62
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 08.07.1971 - VII B 26.69
Ein Übergriff der rechtsprechenden Gewalt in Befugnisse, die der Verwaltungsbehörde vorbehalten sind, liegt darin nicht (BVerwGE 4, 283 [285]; 11, 95 [96]; 16, 214 [218]). - BVerwG, 29.09.1965 - IV CB 132.65
Statthaftigkeit einer Revision ohne besondere Zulassung - Revisibilität einer …
Auszug aus BVerwG, 08.07.1971 - VII B 26.69
Die Entscheidung des Berufungsgerichts über die Abgrenzung des behördlichen Ermessensspielraums kann daher ebenfalls keinen Verfahrensmangel begründen (…vgl. Beschluß vom 9. Juni 1970 a.a.O.; ferner Beschluß vom 29. September 1965 - BVerwG IV CB 132.65 -, DÖV 1966, 277). - BVerwG, 11.02.1957 - III C 268.56
Notwendigkeit einer Beschwer für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels - Ergeben …
- FG Köln, 20.12.2000 - 15 K 5614/93
Erfolgreiche Berufung auf eine Erledigungserklärung des Prozeßbevollmächtigten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar